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SPÖ will Preiseingriffe und echte Übergewinnabschöpfung;
SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll reagiert auf die neu veröffentlichten Zahlen, wonach Energiekonzerne in Österreich sich nach wie vor eine goldene Nase auf Kosten der Energiekund:innen verdienen und bilanziert die gesamte Regierungsperformance im Umgang mit der Teuerung: „Das Einzige was in Österreich noch größer ist als das Marktversagen, ist das Regierungsversagen!“ ****
Die SPÖ verlangte von Anfang an, mit Eingriffen zu verhindern, dass die Kosten für die Kund:innen explodieren und Übergewinne entstehen. Dort, wo es dafür zu spät ist, müssen die Übergewinne bei jenen Konzernen, die sich aufgrund der aktuellen Teuerung zu Lasten der Menschen in Österreich bereichert haben, abgeschöpft werden und zur Senkung der Energiepreise verwendet werden. Das wurde auch mehrfach beantragt, allerdings von der Regierung immer verhindert.
„Die Regierung hat weder das eine noch das andere geschafft. Es ist immer dasselbe. Marktversagen plus Regierungsversagen ist gleich Übergewinne der Konzerne auf Kosten der Leute“, so Schroll. Der SPÖ-Energiesprecher weist abschließend darauf hin, dass die Regierung bis heute nur 10 Prozent dessen über die Übergewinnabschöpfung eingenommen hat, was sie selbst versprochen hat.
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