| Emittent: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ |
ÖVP hat Grüne in die Regierung geholt, die Rekordteuerung mit falscher Politik verursacht und ist gleichzeitig für alle preistreibenden Belastungswellen hauptverantwortlich
Als „Verfall in die politische Schizophrenie“ bezeichnete heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch Aussagen von WKO-Generalsekretär und ÖVP-Nationalratsabgeordnetem Kopf, in denen er die ideologiegetriebene Politik der Grünen als alleinige Ursache für die extrem hohen Energiepreise ausgemacht habe: „Nach ÖVP-Wirtschaftsbund-Präsident Mahrer versucht jetzt auch Kopf die Österreicher für dumm zu verkaufen. Denn als ÖVP-Nationalratsabgeordneter hat er allen schwarz-grünen Preistreibereien, von der sinnlosen CO2-Steuer bis hin zum die Energiepreise befeuernden Sanktionsregime, zugestimmt und alle freiheitlichen Initiativen für echte Entlastung abgelehnt. Nicht zuletzt war es die ÖVP, die die ökokommunistischen Grünen überhaupt erst in die Bundesregierung geholt hat!“
In zahlreichen Interviews, Reden und Presseaussendungen habe der WKO-Generalsekretär und ÖVP-Abgeordnete etwa von der „ökosozialen Steuerreform“, mit der unter anderem die CO2-Steuer in Zeiten der Rekordteuerung eingeführt worden sei, „regelrecht geschwärmt“ und „Lobeshymnen auf die in Wahrheit maximal in Almosenform gesetzten Regierungsmaßnahmen gegen den Energiepreiswahnsinn gesungen“. „Wenn es darum geht, das Leben für die Österreicher immer unleistbarer zu machen, den Wohlstand zu ruinieren und immer mehr Menschen in die Armut zu treiben, passt zwischen ÖVP und Grüne kein Blatt Papier – sie sind die Inflationstreiber Nummer eins! Das wissen die Bürger auch ganz genau und lassen sich daher auch nicht durch politisch schizophrene Kindesweglegungsaktionen der ÖVP täuschen“, so Belakowitsch.
Das „stärkste Mittel im Kampf gegen Inflation und Teuerung“ sei daher die Abwahl dieser unseligen schwarz-grünen Bundesregierung, von dem die Österreicher bei der Nationalratswahl dieses Jahr Gebrauch machen würden: „Die Bevölkerung hat es im wahrsten Sinne des Wortes satt, dass eine Bundesregierung derartig eiskalt gegen ihre Interessen regiert, über sie eine Kostenlawine nach der anderen rollen lässt und sie am Ende auch noch verhöhnt, wie es die ÖVP jetzt ungeniert praktiziert. Es braucht daher eine politische Weichenstellung für eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, die den Österreichern wieder ein leistbares Leben und soziale Sicherheit garantiert!“ Â
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