Mautz (SPÖ): Stadtrechnungshof bestätigt erfolgreiche Umsetzung des Wiener Energiebonus

Stadtrechnungshofbericht zu Energiebonus 2022 und 2023 veröffentlicht

SPÖ-Gemeinderätin und Vorsitzende des Gemeinderatsausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, Andrea Mautz, begrüßt den heute erschienenen Bericht des Stadtrechnungshofs zum Wiener Energiebonus 2022 und 2023. Dieser bestätigt: Wien hat in der Energiekrise rasch, digital und bürger*innennah geholfen.

Hilfe, die schnell ankommt
„Als die gestiegenen Energiekosten die Wiener*innen vor große finanzielle Herausforderungen gestellt haben, hat Wien rasch reagiert. Unser Grundsatz ist klar: Niemand wird im Stich gelassen, niemand bleibt zurück“, betont Mautz. Rund 1,3 Millionen Ansuchen hat die Wiener Stadtverwaltung bearbeitet – trotz sehr kurzer Umsetzungsfristen, hoher Antragszahlen und neuer Abläufe. In den meisten Fällen erfolgte die Auszahlung innerhalb von nur ein bis drei Tagen.

Unbürokratisch und effizient
„Der Stadtrechnungshof bestätigt nun, dass unsere Politik richtig war. Die Unterstützung konnte – trotz kurzer Fristen und hoher Fallzahlen – zeitnah und im Großen und Ganzen friktionsfrei abgewickelt werden. Menschen, die dringend Unterstützung brauchen, sollen sich nicht durch komplizierte Verfahren kämpfen müssen. Genau so muss soziale Politik funktionieren: schnell, einfach und treffsicher“, sagt die Abgeordnete. „Wien ist eine soziale Weltstadt. Das haben wir mit unserer Politik in der Vergangenheit bewiesen – und dafür stehen wir einmal mehr in den heutigen Zeiten.“

Opposition liest andere Berichte
Mautz betont: „Die Grünen und ÖVP lesen wohl andere Berichte, als die des Stadtrechnungshofs: Bei einem solchen qualitativ hochwertig umgesetzten Projekt und der Schnelligkeit, mit der der Bonus ausgezahlt wurde, nur drei Empfehlungen vom Stadtrechnungshof zu bekommen, ist ein deutliches Zeichen für den Erfolg des Energiebonus 2022 und 2023.“

Eine soziale Antwort auf die Teuerung
Als die Energiepreise 2022 explodierten, hat Wien nicht zugeschaut, sondern gehandelt – eine bewusste sozialdemokratische Entscheidung für jene, die von der Teuerung am härtesten getroffen wurden. Mit dem Wiener Energiebonus ’22 stellte die Stadt 130 Millionen Euro bereit. Rund 650.000 Haushalte und damit etwa zwei Drittel aller Wiener Haushalte erhielten je 200 Euro. Berechtigt waren Einpersonenhaushalte mit maximal 40.000 Euro und Mehrpersonenhaushalte mit bis zu 100.000 Euro Bruttojahreseinkommen. So kam das Geld treffsicher dort an, wo es gebraucht wurde. Der Bonus war Teil des Wiener 4-Säulen-Modells: Dazu zählte etwa auch die Energieunterstützung Plus, die Rückstände bei Energiekosten bis maximal 500 Euro übernahm und deren Budget von 6 auf 26 Millionen Euro aufgestockt wurde. Ein Jahr später legte das Land Wien mit dem Wiener Energiebonus ’23 nach.

Dank an die MA 40
„Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeiter*innen der MA 40, der Abteilung für Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht der Stadt Wien, für die schnelle Abwicklung und sorgfältige Überprüfung. Sie haben den Energiebonus sowie die Überprüfung zusätzlich zum Regelbetrieb gemanagt. Insbesondere die Rückforderung etwaiger fälschlich bezogener Energiebonuszahlungen wurde von den Mitarbeiter*innen vorbildlich erledigt. Der Bericht zeigt einmal mehr, dass Wien in Krisenzeiten handlungsfähig ist und soziale Sicherheit sowie Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, so Mautz abschließend.

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