FPÖ – Schnedlitz: „Verlierer-Ampel setzt Österreicher mit Steuergier beinhart dem Spritpreiswucher aus!“

| Emittent: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ |

„Diesel und Benzin sind in Österreich teurer als im Ausland – angebliche Preisbremse ist Nullnummer und längst gescheitert“

Als „glatte Realitätsverweigerung und Schlag ins Gesicht für jeden Autofahrer sowie die gesamte Bevölkerung“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die im Vergleich zu anderen EU-Staaten enorm hohen Spritpreise in Österreich, die auf die hohe Steuerlast und die Verweigerung echter Entlastungsmaßnahmen durch die Verlierer-Ampel zurückzuführen seien. „Österreich ist ein Treibstoff-Hochpreisland, weil die schwarz-rot-pinke Regierung mit ihrer unersättlichen Steuergier den Bürgern das Geld aus der Tasche zieht. In vielen anderen europäischen Ländern sind Diesel und Benzin deutlich günstiger, etwa in Slowenien, der Slowakei oder in Spanien“, so Schnedlitz.

Mit deutlichen Worten kritisierte Schnedlitz das Totalversagen der Regierung bei der sogenannten Preisbremse, die nun endgültig als Farce entlarvt sei. „Wenn selbst die OMV die von der Regierung freigegebenen Reserven nicht abruft, ist das der ultimative Beweis dafür, dass diese Maßnahme eine reine PR-Show und eine Nullnummer war. Anstatt für Entlastung zu sorgen, hat die Verlierer-Ampel ein bürokratisches Monster geschaffen, das in der Praxis nicht funktioniert. Überhaupt fehlt ÖVP, SPÖ und NEOS eine nachhaltige Strategie – es gibt nur planlose und wirkungslose Maßnahmen. Die Leidtragenden sind einmal mehr unter anderem Pendler und Familien, die nicht nur um die Versorgungssicherheit bangen, sondern gleichzeitig die massiv gestiegenen Energiepreise tragen müssen. Auch unsere gesamte heimische Wirtschaft zählt zu den großen Verlierern, die unter diesem Preiswahnsinn ächzt und laut ‚Krone‘ mit Mehrkosten von 17.500 Euro pro Lkw konfrontiert ist“, erklärte Schnedlitz.

Es sei bezeichnend, dass nun sogar der Wirtschaftsbund-Obmann der Transporteure genau das fordere, was die FPÖ seit Monaten verlange, nämlich eine Senkung der Mineralölsteuer sowie der CO2-Steuer. „Die Regierung kann nicht länger die Augen vor der Realität verschließen. Anstatt Milliarden an Steuergeld in Richtung Selenskyj und Ukraine zu verschieben, muss endlich die eigene Bevölkerung entlastet werden. Doch diese Regierung hat sich entschieden, lieber den Kriegstreibern in Kiew zu dienen, als den hart arbeitenden Menschen in Österreich unter die Arme zu greifen“, so Schnedlitz, der die freiheitliche Forderung nach einer wirksamen und dauerhaften Entlastung bekräftigte.

„Die einzige Lösung, die den Menschen wirklich hilft, ist unser Modell. Die Halbierung der Mineralölsteuer und die sofortige Abschaffung der unsinnigen CO2-Strafsteuer. Dazu betonte ÖVP-Energiestaatssekretärin Zehetner heute in einem Kurier-Interview auch, dass eine Aussetzung der CO2-Steuer aus ihrer Sicht keinen Sinn mache, da diese Einnahmen für das Gesamtbudget benötigt würden. An dieser Aussage zeigt sich einmal mehr, dass der Regierung die Menschen in Wahrheit völlig egal sind. Gerade unser Modell wäre hingegen eine echte und nachhaltige Entlastung, die sich sofort in den Geldbörsen der Menschen bemerkbar machen würde – die ÖVP-Staatssekretärin scheint das jedoch nicht zu interessieren.“

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